Aktuelle Meldungen
Illegale Abfalldeponie an der Straße nach Steinhavelmühle Thema im Landtag – mit beunruhigenden Ergebnissen
Bereits seit Jahren ist das Problem der illegalen Abfalldeponie an der Straße nach Steinhavelmühle bekannt. Die Stadt Fürstenberg/Havel versucht seit geraumer Zeit, das Grundstück zu übernehmen, denn dies ist die Voraussetzung dafür, dass das Land sich um die Entsorgung des Mülls kümmert. Das scheitert bisher daran, dass der ehemalige... Weiterlesen
Nur beobachten reicht nicht!
Zur Einstufung der völkischen Siedlerbewegung Anastasia als extremistischen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz, erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik Andrea Johlige: Reichsbürger, Selbstverwalter und rechtsextreme Siedlergruppen stellen insbesondere für Menschen in ländlichen Teilen Brandenburgs eine zunehmende Gefahr dar.... Weiterlesen
Anfrage zur Schleusenbrücke und zur Brücke bei Drögen im Brandenburger Landtag
Medienberichten zufolge droht im Jahr 2023 eine Vollsperrung der B 96 für mehrere Tage, um eine zweispurig befahrbare Behelfsbrücke zu errichten. Nach der Fertigstellung soll die Schleusenbrücke durch einen Neubau ersetzt werden. Ebenso sanierungsbedürftig ist die Bahnbrücke im Verlauf der B 96 bei Drögen. Sie soll abgerissen und durch einen Neubau... Weiterlesen
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Lehren aus dem linken Wahlerfolg in Frankreich
Die linken Kräfte in Frankreich haben bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 7. Juli einen enormen Erfolg eingefahren. Die Neue Volksfront wurde mit 182 Sitzen stärkste Kraft im Parlament, die extreme Rechte von Marine Le Pen landete nur auf Platz drei. Was kann Die Linke hieraus lernen? Weiterlesen
Was hilft gegen die AfD?
Nicht überall schneiden Rechtsextremisten gleich gut ab. Doch es gibt wenig Hinweise darauf, dass das BSW ihnen signifikant Stimmen abringen konnte. Weiterlesen