Kriegsspiele der NATO stoppen!

Am Wochenende haben sich unser Kreisvorstand und die Ortsvorsitzenden zur jährlichen Klausur getroffen. Gemeinsamer und effektiver soll die politische Arbeit der LINKEN im Kreis werden. Wie wichtig eine gemeinsame starke LINKE ist, zeigt das NATO-Kriegsspiel "Defender 2020". Während Oberhavels Menschen schlafen, rollen Panzer und Kriegsgeräte, vorwiegend US-Militär über unsere Straßen und Bahnlinien Richtung Osten.

Offiziell geht es darum, zu prüfen, ob Bahnen und Straßen so etwas leisten können. Wenn nicht, wer repariert dann eigentlich Straßen, Brücken und Gleisanlagen? Das es inoffiziell um militärische Abschreckung, Säbelrasseln und Kriegsdrohungen geht, bestreitet selbst der konservativste Journalist nicht mehr. Trump führt seine Truppen vor, um Russland unter Druck zu setzen. Die Bundeswehr spielt fleißig mit und versucht sich als ernst zu nehmende Armee präsentieren. Im Bundestag werden dazu Jahr für Jahr weitere Milliarden beschlossen, um der Waffenindustrie die Profite und den Regierungen ihr Drohpotential zu sichern.

DIE LINKE ist und bleibt in diesem Punkt klar: Kriege gewinnt niemand, Panzer schaffen keinen Frieden, staatliche Mittel sind bei Renten, Wohnungen und Mobilität viel besser angelegt. Wer Krieg und Leid verhindern will, muss auf Worte, Unterstützung und Kooperation setzen. Das dieser Aufmarsch auch für das Klima eine Katastrophe ist, sei nur nebenbei erwähnt. Wirklich unglaublich ist diese Provokation in Richtung Russland nämlich vor allem dann, wenn man bedenkt, dass es in diesem Jahr genau 75 Jahre her ist, dass auch die Rote Armee Deutschland vom Faschismus befreit hat.

Natürlich hat sich die Klausurtagung nicht nur mit diesem einen Thema beschäftigt. Alle weiteren Themen, wie z.B. den sozialen Wohnungsbau, den ÖPNV und vieles mehr, aber auch diverse Angebote zum Mitmachen, Einmischen und Aktiv werden präsentieren wir das ganze Jahr hindurch, vor Ort in den Gemeinden und Städten. Mensch darf gespannt sein.